Patient Krankenhaus:
Alternativen zu Pflegenotstand, Zwei-Klassen-Medizin und Privatisierung
An Krankenhäusern lässt sich wie unter einem Vergrößerungsglas sehen, was im Gesundheitssystem und in der Gesellschaft falsch läuft. Dabei kommen verschiedene Entwicklungen zusammen: Gesundheitspolitik, Privatisierung, Schuldenbremse, Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik usw. Wir wollen diesen Knoten entflechten.
Seit über zehn Jahren werden Krankenhäuser einer neoliberalen Behandlung unterzogen. Markt und Profitstreben ziehen ins Krankenhaus ein. Im Vordergrund steht: wie lässt sich Rendite machen und wo können Kosten gedrückt werden. Riesige Krankenhaus-Konzerne können im Wettbewerb besser bestehen, verschlechtern aber die Versorgungslage und die Arbeitsbedingungen: Nur Bereiche, die wirtschaftlich rentabel sind, bleiben erhalten. Private Krankenhaus-Konzerne zielen auf Rendite von bis zu 15 Prozent! Dabei sind die Versorgung der Patientinnen und Patienten und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zur Nebensache geworden. Öffentliche Krankenhäuser, die rote Zahlen schreiben, geraten unter Druck: sie werden privatisiert oder müssen schließen.
Seit 2004 wurde die Finanzierung der Krankenhäuser auf Fallpauschalen umgestellt. Die Spielräume für Krankenhäuser und behandelnde Ärztinnen und Ärzte sind gering: jede Diagnose ist eben pauschal zu behandeln. Auch öffentliche Krankenhäuser sind gezwungen, möglichst viele Patientinnen und Patienten in möglichst kurzer Zeit „abzufertigen“. Fallpauschalen ermöglichen Gewinn zu erwirtschaften, indem die Pflegekosten – das heißt vor allem die Personalkosten – gedrückt werden. Zehntausende Stellen wurden in den letzten Jahren abgebaut, immer weniger Pflegende müssen immer mehr „Fälle“ betreuen: Personalmangel und Pflegenotstand sind die Folge. Das bedeutet mehr Stress für die Beschäftigten und schlechtere Versorgung für die Patientinnen und Patienten.
Die öffentliche Hand finanziert die Krankenhäuser nicht ausreichend, notwendige Investitionen werden nicht getätigt. Oft haben Länder und Kommunen keine Alternativen: Die öffentlichen Kassen sind leer, weil Steuern für Unternehmen, Reiche und Vermögende gesenkt wurden. Und für Investitionen Schulden aufzunehmen, verbietet bald die Schuldenbremse. In der Not werden dringende Renovierungen aus Personalmitteln finanziert. Aber weniger Geld für Personal erhöht den Druck auf die Beschäftigten.
Wir wollen zeigen, welche politischen Alternativen es gibt, um Pflegenotstand und Zwei-Klassen-Medizin im Krankenhaus zu beenden. Für uns stehen Solidarität und soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt: Sie sind die Voraussetzung, dass alle Menschen eine gute medizinische und pflegerische Versorgung bekommen. Wettbewerb und Privatisierung stehen dem entgegen: Gesundheit ist keine Ware!
